Regierungswechsel: bürgerliches Recht statt Seerecht !!
Anweisung an die "Meldeämter" - kostenlos korrekte Staatsangehörigkeitsausweise
Dieter Borchmeyer: was ist deutsch !? Kultur & Staatsfragen
Richter und "Rechtsanwälte" als Handlanger der Bankster, der BAR
Strohmannkontoberechnung - Deutschland ist der Schlüssel
*************************************************
Am 30. November 2017 um 09:55 schrieb Wahrheit und Klarheit <querdenker@ksc-ebw.de>:
Nur wer die HERZEN bewegt, bewegt die Welt !!! und der Weltfrieden geht uns alle an !!!
----- Original Message ----- From: <werner@paradies-auf-erden.de>
Sent: Thursday, November 30, 2017 9:38 AM
Subject: Pressemitteilung: Richter zensiert Kläger
Pressemitteilung
Richter zensiert Kläger
Am 28.11.2017 fand im Sozialgericht in Neubrandenburg eine interessante
Gerichtsverhandlung statt. Der Polit.-Künstler Werner May (Fahrenwalde)
klagte gegen die Landrätin des Landkreises Mecklenburg-Vorpommern auf
Zahlung von Unterhaltskosten nach der Haager Landkriegsordnung. In
seiner ausführlichen Begründung wollte der streitbare Künstler den
Nachweis führen, dass eine Zuständigkeit des Jobcenter Pasewalk für ihn
nie gegeben war, da das Sozialgesetzbuch II in über 40 Fällen gegen
Artikel 19 des Grundgesetzes (Zitiergebot) verstößt. Der Antrag des
Klägers auf Überprüfung dieser Aussage wurde von Richter Pohlenz
abgelehnt.
Als der Polit.-Künstler dann noch den Nachweis führen woillte, dass das
Bundeswahlgesetz und das Bundesverfassungsgerichtsgeset
z ebenfalls
grundgesetzwidrig und somit ungültig sind, beendet der Vorsitzende
Richter schnell die Verhandlung und ließ keine weiteren Ausführungen
mehr zu. Es wurde dem Kläger noch gestattet seine Anträge vorzutragen,
die jedoch weder begründet noch behandelt werden durften.
"Ich hätte anhand der entsprechenden Gesetze bewiesen, dass es seit 1950
keine grundgesetzmäßige Regierung gab und das Bundesverfassungsgericht
seit 1951 grundgesetzwidrig zusammengesetzt ist", erklärt Werner May. Er
äußerte Verständnis für den Richter, der in der Verhandlung natürlich
nicht eingestehen konnte, dass er grundgesetzwidrige Gesetze anwendet.
Mit einem Schmunzeln fügt er hinzu: "Mit meiner Beweisführung erübrigen
sich weitere Diskussionen über eine große, kleine oder bunte
Koalition..."
Werner May, den 30.11.17
PS Die gesamte Klagebegründung mit den entsprechenden Gesetzestexten
befindet sich im Anhang oder kann von meiner Seite
www.widerstand-ist-recht.de heruntergeladen werden.
Wer möchte kann den Inhalt überprüfen und regional verteilen.
Interessenten müssten sein:
die Medien, die Parteien (von CDU bis AFD), die Verwaltungsbehörden, die
Jobcenter, Rechtsanwälte, Gerichtsvollzieher und natürlich der
GEZ-Rundfunkrat usw.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen